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Impressum

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Stadt Bad Berleburg
Poststraße 42
57319 Bad Berleburg
Telefon: +49 (0)2751 923-0
Telefax: +49 (0)2751 923-288

E-Mail: info@rothaarbad.de

Inhaltlich Verantwortlicher gemäß §6 MDStV:
Manuel Spies

Die Stadt Bad Berleburg ist eine Körperschaft des Öffentlichen Rechts. Sie wird vertreten durch den Bürgermeister Bernd Fuhrmann. Umsatzsteuer-Identifikationsnummer gemäß § 27a. Umsatzsteuergesetz: DE 126587551

Datenschutzunterrichtung

Web-Server der Stadt Bad Berleburg wird durch die Kommunale Datenzentrale Westfalen-Süd (KDZ) betrieben. Ihre E-Mails und die online versendbaren Formulare werden ohne zusätzliche Verschlüsselungstechniken an die Stadt Bad Berleburg weitergeleitet.

Speicherung von Daten

In Verbindung mit Ihrem Zugriff auf das Angebot von www.rothaarbad.de werden vorübergehend Daten gespeichert und verarbeitet, die möglicherweise eine Identifizierung zulassen (z.B. IP-Adresse, Datum, Uhrzeit und aufgerufene Seiten). Sie werden dauerhaft nur in anonymisierter Form gespeichert und für statistische Zwecke ausgewertet.

Darüber hinaus werden personenbezogene Daten (z. B. Ihr Name, Ihre E-Mail-Adresse usw.) nur dann übermittelt, wenn Sie uns ausdrücklich und wissentlich solche Informationen für bestimmte Zwecke zur Verfügung stellen. Sie werden nur in dem Umfang verarbeitet, gespeichert und weitergeleitet, wie es für den jeweiligen Zweck erforderlich ist oder Ihre Einwilligung vorliegt. Aktive Elemente auf HTML-Seiten (JavaScript, ActiveX, usw.) werden grundsätzlich nicht eingesetzt.

Datenübertragung

Das Fernmeldegeheimnis schützt grundsätzlich auch Ihre Mail-Inhalte und Formulareingaben vor unbefugter Kenntnisnahme und Verarbeitung. Seine Beachtung können wir für den Bereich der Stadt Bad Berleburg sicherstellen. Wir weisen Sie aber darauf hin, dass die Datenübertragung über das Internet generell von anderen Internet-Betreibern und Nutzern aufgezeichnet werden können. Personenbezogene Daten werden deshalb nach Möglichkeit nur verschlüsselt übertragen.

Zugang gemäß § 3a Verwaltungsverfahrensgesetz (VwVfG)

Gemäß § 3a VwVfG bzw. VwVfG NRW ist die Übermittlung elektronischer Dokumente zulässig, soweit der Empfänger hierfür einen Zugang eröffnet.

Die Stadt Bad Berleburg betreibt noch keine virtuelle Poststelle oder einen anders gearteten Zugang im Sinne des § 3a VwVfG. Die Veröffentlichung von eMail-Adressen im Internetauftritt und auf Briefbögen ist daher nicht als Eröffnung des Zugangs zur Übermittlung elektronischer Dokumente zu verstehen. Etwas anderes gilt nur, sofern dieses im Einzelfall besonders gekennzeichnet ist.

Förmliche Verfahrensanträge, Widersprüche, Schriftsätze oder ähnliches können über das Internet nicht rechtswirksam eingereicht werden. Sollte Ihre Nachricht einen entsprechenden Schriftsatz beinhalten, ist eine Wiederholung der Übermittlung mittels Telefax oder auf dem Postwege erforderlich.

Hinweise zum Urheberrecht und zur Haftung

Alle angebotenen Inhalte dienen ausschließlich der Information. Die in diesem Webauftritt öffentlich zugänglich gemachten Dokumente einschließlich anderer dazugehöriger Daten wie z.B. Bilder, Grafiken, Programmiercodes sind urheberrechtlich geschützt. Verantwortlich für die Inhalte sind die jeweiligen Autoren. Für Dokumente, die in elektronischer Form über Datennetze angeboten werden, gilt uneingeschränkt das Urheberrechtsgesetz (UrhG).

Insbesondere gilt:
Einzelne Vervielfältigungen, z.B. Kopien und Ausdrucke, dürfen nur zum privaten und sonstigen eigenen Gebrauch angefertigt werden (Paragraph 53 UrhG). Die Herstellung und Verbreitung von weiteren Reproduktionen ist nur mit ausdrücklicher Genehmigung des Urhebers gestattet. Der Benutzer ist für die Einhaltung der Rechtsvorschriften selbst verantwortlich und kann bei Missbrauch haftbar gemacht werden.

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Verantwortlicher im Sinne von § 55 Abs. 2 des Staatsvertrag für Rundfunk und Telemedien (Rundfunkstaatsvertrag - RStV)

Inhaltlich Verantwortlicher im Sinne von § 55 Abs. 2 RStV ist der Bürgermeister bzw. dessen Stellvertreter.